EU-Parlament: Christdemokraten wollen Präsidenten-Posten

Bild:  Flickr.com/European People's Party  CC BY 2.0

Im Personal-Poker im Europaparlament pochen die Christdemokraten auf ihr Recht, im neuen Jahr den Parlamentspräsidenten zu stellen. Die Europäische Volkspartei will an der Absprache festhalten, wonach im Januar 2017 – zur Hälfte der Legislaturperiode – der Sozialdemokrat Martin Schulz sein Amt für einen Christdemokraten räumen müsste.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der einflussreiche CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament Elmar Brok: "Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion nicht darauf verzichten." Dass Schulz erneut Parlamentspräsident werde, sei "eher nicht wahrscheinlich". Brok sagte: "Ich glaube zur Zeit nicht, dass Schulz eine Mehrheit hat."

Insidern zufolge möchte Schulz seinen Posten in Brüssel gerne behalten und seine Amtszeit über das Jahr 2017 hinaus verlängern, statt Nachfolger von Parteifreund Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister in Berlin zu werden. Schulz selbst will die Angaben weder bestätigen noch dementieren. In Brüssel wirbt Schulz um Unterstützung, allerdings sind es noch zwei Monate bis zu der Entscheidung.

Mit Blick auf das Amt des Außenministers in Berlin lobte Brok den Sozialdemokraten Schulz und sagte: "Schulz wäre ein guter Außenminister. Die Internationale Erfahrung hat er ja."

Derzeit haben nach Informationen aus Fraktionskreisen fünf Abgeordnete der Europäischen Volkspartei Interesse an dem Posten bekundet. EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) soll angeblich nicht darunter sein. Hoch gehandelt werden bei der EVP-Fraktion die irische Europaabgeordnete Mairead McGuiness, der französische Abgeordnete Alain Lamassoure und der italienische Abgeordnete Antonio Tajani.

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